KEL-Mitarbeiter*innen berichten auf Einladung von Andrea Nahles von ihren Erfahrungen aus der Hartz IV-Beratung
Die Diskussionen um die Grundsicherung (Hartz-IV) von erwerbslosen Menschen wird zurzeit in vielen Gruppen unserer Gesellschaft geführt. Auch die Bundespolitiker in Berlin beschäftigen sich mit dem Reformbedarf. So hat die Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, Hartz-IV Experten aus verschiedenen Arbeitsbereichen zu einem Workshop nach Berlin eingeladen.
Aus Leipzig nahmen zwei Mitarbeitende der Kirchlichen Erwerbsloseninitiative Leipzig (KEL) am vergangenen Dienstag an dem Austausch teil. Vertreter aus Kommunen, Jobcentern, Bundessozialgericht und Wohlfahrtsverbänden diskutierten in dem Workshop die bekannten Schwachstellen, wie der hohe bürokratische Aufwand, Sanktionierung von Hartz IV-Empfängern, Stigmatisierung von Kindern und die Beratungssituation im Jobcenter.
„Festhalten lässt sich, dass sich alle Beteiligten über den grundsätzlichen Reformbedarf einig waren“, fasst Marco Ringeis zusammen. Er nahm als Geschäftsführer der KEL an dem Workshop teil. Insbesondere die hochkomplexe Berechnung der Leistungen in der Grundsicherung führen zu einem enormen Verwaltungsaufwand und somit nicht selten zur einer Überforderung der Betroffenen. „Dass Bescheide des Jobcenters zu Schreiben mit einem Umfang von mehr als 100 Seiten führen, zeigt eine große Schwachstelle der Hartz-Gesetzgebung“, ergänzt Dorothea Klein. Als Beraterin in der KEL hat sie täglich mit Menschen zu tun, die Grundsicherung erhalten, weil sie erwerbslos sind oder ihr Lohn nicht zum Lebensunterhalt ausreicht. Gerade bei den sogenannten Aufstockern wird deutlich, dass eine Reform der Grundsicherung alleine nicht ausreichend sein wird. Auch Themen wie Mindestlohn und Familienentlastung müssen in diesem Zusammenhang betrachtet werden.
Neben den formalen Fragen der Ausgestaltung der Grundsicherung wurde auch deutlich, dass die Beratung von erwerbslosen Menschen sich nicht nur um die Fragen der finanziellen Leistung oder der Anzahl der geschriebenen Bewerbungen drehen darf. Vielmehr müssen die Menschen mit ihrer individuellen Lebenslage in den Vordergrund gerückt werden. Hier setzt z.B. die Arbeit der KEL in der allgemeinen Sozial- und Lebensberatung an.
Auch wenn am Ende des Workshops die Frage „Was kommt nach Hartz IV?“ nicht eindeutig beantwortet werden konnte, so hatte sich Andrea Nahles doch einige Stichpunkte für die weiteren Debatten aufgeschrieben.
